Der Marktgemeinderat Uehlfeld hat in seiner Sitzung vom 26.06.2025 die „Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung (VBS-WAS)“ des Marktes Uehlfeld für die Maßnahmen „Verbesserung und Erneuerung des Wasserversorgungsnetzes“ im Gemeindeteil Voggendorf und „Erneuerung der Trinkwasserleitung“ für den Gemeindeteil Demantsfürth, Bauabschnitt II, beschlossen. Diese Maßnahmen werden laut Gemeinderatsbeschluss vom 20.02.2025 zu 70 % über Verbesserungsbeiträge und zu 30 % über Gebühren refinanziert. Als Ergebnis der Kalkulation der Verbesserungsbeiträge für alle Gemeindeteile ergibt sich ein Beitragssatz für die Grundstücksfläche von 0,10 €/m² und für die Geschossfläche von 0,63 €/m². Der bereits entrichtete Vorauszahlungsbetrag für die Maßnahme in Voggendorf wird in Abzug gebracht. Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Es ist geplant die entsprechenden Bescheide im Oktober 2025 zu versenden.
Der Marktgemeinderat Uehlfeld hat in seiner Sitzung vom 26.06.2025 die „Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung“ des Marktes Uehlfeld für die Maßnahmen „Verbesserung und Erneuerung des Wasserversorgungsnetzes“ im Gemeindeteil Voggendorf und „Erneuerung der Trinkwasserleitung“ für den Gemeindeteil Demantsfürth, Bauabschnitt II, beschlossen. Für alle neuen Anschlüsse nach Abschluss der Verbesserungsmaßnahme sind die Kosten der Verbesserung, mit denen die Altanschließer mit einem Verbesserungsbeitrag herangezogen wurden, Kosten der erstmaligen Herstellung. Um eine Gleichbehandlung von Alt- und Neuanschließern zu gewährleisten, fordert die Rechtsprechung deshalb, dass zum Zeitpunkt des Entstehens eines Verbesserungsbeitrages zeitgleich eine Herstellungsbeitragssatzung mit neu kalkulierten Beitragssätzen in Kraft tritt. Aus diesem Grund hat der Marktgemeinderat Uehlfeld in seiner Sitzung vom 26.06.2025 die Dritte Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Uehlfeld (BGS-WAS) beschlossen.
Der Marktgemeinderat Uehlfeld hat in seiner Sitzung vom 26.06.2025 die „Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS)" des Marktes Uehlfeld für die Maßnahmen „Verbesserung und Erneuerung des Regenwasserkanals“ im Gemeindeteil Voggendorf und „Erneuerung des Mischwasserkanals“ für den Gemeindeteil Demantsfürth, Bauabschnitt II, beschlossen. Diese Maßnahmen werden laut Gemeinderatsbeschluss vom 20.02.2025 zu 70 % über Verbesserungsbeiträge und zu 30 % über Gebühren refinanziert. Als Ergebnis der Kalkulation der Verbesserungsbeiträge für alle Gemeindeteile ohne Schornweisach und Tragelhöchstädt ergibt sich ein Beitragssatz für die Grundstücksfläche von 0,31 €/m² und für die Geschossfläche von 0,52 €/m². Der bereits entrichtete Vorauszahlungsbetrag für die Maßnahme in Voggendorf wird in Abzug gebracht. Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Es ist geplant die entsprechenden Bescheide im Oktober 2025 zu versenden.
Der Marktgemeinderat Uehlfeld hat in seiner Sitzung vom 26.06.2025 die „Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS)“ des Marktes Uehlfeld für die Maßnahmen „Verbesserung und Erneuerung des Regenwasserkanals“ im Gemeindeteil Voggendorf und „Erneuerung des Mischwasserkanals“ für den Gemeindeteil Demantsfürth, Bauabschnitt II, beschlossen. Für alle neuen Anschlüsse nach Abschluss der Verbesserungsmaßnahme sind die Kosten der Verbesserung, mit denen die Altanschließer mit einem Verbesserungsbeitrag herangezogen wurden, Kosten der erstmaligen Herstellung. Um eine Gleichbehandlung von Alt- und Neuanschließern zu gewährleisten, fordert die Rechtsprechung deshalb, dass zum Zeitpunkt des Entstehens eines Verbesserungsbeitrages zeitgleich eine Herstellungsbeitragssatzung mit neu kalkulierten Beitragssätzen in Kraft tritt. Aus diesem Grund hat der Marktgemeinderat Uehlfeld in seiner Sitzung vom 26.06.2025 die "Zweite Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Uehlfeld (BGS-EWS)“ beschlossen.